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Nutzungsbedingungen

1. Anbieter und Geltung der Nutzungsbedingungen

1.1 Anbieter der Online-Plattform xplainme ist:

Xplainme GmbH

Christophstr. 15-17

50672 Köln

E-Mail: support@xplainme.com

Telefon: 0221 270799-0

Vertreten durch: Semih Stöcker

Handelsregister: Amtsgericht Köln

Registernummer: HRB 101939

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE815876575

1.2 Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Online-Plattform xplainme. Hierbei handelt es sich um eine Plattform mit Online-Tutorials, auf der Nutzer ein Profil anlegen sowie Inhalte veröffentlichen und nutzen können.

2. Vertragsschluss und Nutzerkonto

2.1 Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die kostenlose Nutzung der Plattform.

2.2 Minderjährige dürfen nur dann den Nutzungsvertrag schließen, wenn die gesetzlichen Vertreter eingewilligt haben.

2.3 Der Nutzungsvertrag mit dem Anbieter kommt durch Abschluss des Registrierungsvorgangs zustande. Hierfür muss der Nutzer u.a. eine aktuelle E-Mail-Adresse angeben. Diese E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit dem Anbieter. Vor Abschluss des Registrierungsvorgangs werden dem Nutzer die von ihm eingegebenen Daten angezeigt, so dass er Eingabefehler erkennen und über die dafür vorgesehenen Funktionen berichtigen kann.

2.4 Mit Abschluss des Registrierungsvorgangs wird ein Nutzerkonto mit einem Profil für den Nutzer angelegt. Das Nutzerkonto besteht aus einer E-Mail-Adresse, einem Nutzernamen und einem Kennwort („Log-in-Daten“). Der Nutzer sichert zu, dass die bei der Erstellung seines Profils verwendeten Daten zutreffend sind.

2.5 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

2.6 Der Vertragstext wird vom Anbieter nicht gespeichert. Der Nutzer erhält nach Abschluss des Registrierungsvorgangs eine Bestätigungs-E-Mail. Die aktuellen Nutzungsbedingungen können jederzeit auf der Plattform abgerufen und gespeichert werden.

3. Nutzung der Plattform

3.1 Der Nutzer kann verschiedene Funktionen der Plattform nutzen, z.B.:

  • ein Profil anlegen, mit dem er auf der Plattform auftritt,
  • eigene Inhalte (Beiträge/Kurse, z.B. Videos, Texte, Bilder, Präsentationen, Audiodateien, PDF-Dateien etc.) erstellen und veröffentlichen,
  • Links zu Inhalten Dritter veröffentlichen,
  • Inhalte Dritter bewerten und kommentieren,
  • Beiträge und Kurse auf eine Merkliste setzen,
  • private Notizen zu Beiträgen erstellen,
  • bestimmte Autoren und Kategorien abonnieren,
  • Beiträge und Kurse als Link versenden.

3.2 Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten der Plattform.

3.3 Der Anbieter ist um einen störungsfreien Betrieb der Plattform bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die der Anbieter einen Einfluss hat. Dem Anbieter ist es unbenommen, den Zugang zu der Plattform aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in seinem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.

3.4 Der Anbieter ist berechtigt, im Zusammenhang mit vom Nutzer veröffentlichten Inhalten Werbung zu schalten, insbesondere Werbung innerhalb von Videos einzublenden.

4. Veröffentlichen von Inhalten

4.1 Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Veröffentlichung von Inhalten und Kommentaren auf der Plattform geltendes Recht (z.B. Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (z.B. Namens-, Marken-, Urheber- und Datenschutzrechte) zu verletzen.

4.2 Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Anbieter, dass sämtliche Inhalte und Kommentare, die er auf der Plattform veröffentlicht, weder durch ihren Inhalt oder die Form gegen geltendes Recht verstoßen. Das Gleiche gilt für das Setzen von externen Links. Nicht erlaubt ist insbesondere die Veröffentlichung von Inhalten und Kommentaren, die

  • Rassismus,
  • Gewaltverherrlichung und Extremismus irgendwelcher Art,
  • Aufrufe und Anstiftung zu Straftaten und Gesetzesverstößen, Drohungen gegen Leib, Leben oder Eigentum,
  • Hetzen gegen Personen oder Unternehmen,
  • persönlichkeitsverletzende Äußerungen, Verleumdung, Ehrverletzung und üble Nachrede von Nutzern und Dritten sowie Verstöße gegen das Lauterkeitsrecht,
  • urheberrechtsverletzende Inhalte oder andere Verletzungen von Immaterialgüterrechten,
  • sexuelle Belästigung von Nutzern und Dritten,
  • Pornografie,
  • anstößige, sexistische, obszöne, vulgäre, abscheuliche oder ekelerregende Materialien und Ausdrucksweisen,

4.3 Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, den Zugang zu einzelnen Inhalten des Nutzers zu sperren und diese zu löschen, z.B. wenn der Verdacht besteht, dass diese gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.

5. Weitere Mitwirkungspflichten des Nutzers

5.1 Der Nutzer darf die Plattform ohne ausdrückliche Gestattung des Anbieters nur für private Zwecke nutzen. Das bedeutet insbesondere, dass der Nutzer keine Nachrichten werbenden Inhalts ohne eine Einwilligung des Anbieters und des Empfängers versenden darf (insbesondere: Spam-Nachrichten).

5.2 Für den Fall, dass vom Nutzer veröffentlichte Inhalte Links zu Seiten Dritter enthalten, sichert er zu, dass die verlinkte Website mit geltendem Recht und Rechten Dritter vereinbar ist.

5.3 Der Nutzer ist verpflichtet, mit den Log-in-Daten sorgfältig umzugehen. Dem Nutzer ist es ausnahmslos untersagt, die Log-in-Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten Zugang zu dem Profil unter Umgehung der Log-in-Daten zu ermöglichen.

5.4 Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb der Plattform oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen insbesondere:

  • die Verwendung von Software, Scripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung der Plattform;
  • das automatische Auslesen, Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Plattform erforderlich ist;

5.5 Sollte es bei der Nutzung der Plattform oder seiner Funktionalitäten zu Störungen kommen, wird der Nutzer den Anbieter von dieser Störung unverzüglich in Kenntnis setzen. Gleiches gilt, wenn der Nutzer Informationen über von Dritten veröffentlichte Inhalte erlangt, die offensichtlich gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.

6. Nutzungsrechte

6.1 Der Nutzer räumt dem Anbieter ein räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränktes, unwiderrufliches, nicht exklusives, unentgeltliches Recht ein, die von ihm veröffentlichten eigenen Inhalte insbesondere auf der Plattform zu nutzen. Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, die Inhalte zu verwenden, zu bearbeiten, zu verwerten und auf der Plattform zum Download anzubieten. Das schließt insbesondere das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht und das Recht der öffentlichen Wiedergabe, insbesondere das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung mit ein. Der Nutzer verzichtet auf das Recht zur Urhebernennung. Alle vorgenannten Rechte sind durch den Anbieter ganz oder teilweise weiterübertragbar und unterlizenzierbar. Der Anbieter nimmt diese Rechteeinräumung an.

6.2 Die vorstehende Rechteeinräumung bleibt von einer Kündigung oder sonstigen Beendigung des Nutzungsvertrages unberührt.

7. Haftung

7.1 Unbeschränkte Haftung: Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.

7.2 Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

8. Freistellung

Der Nutzer stellt den Anbieter und dessen Mitarbeiter bzw. Beauftragte für den Fall der Inanspruchnahme wegen rechtswidriger, vom Nutzer auf der Plattform veröffentlichter Inhalte und Kommentare oder sonstiger rechtswidriger Handlungen des Nutzers durch dessen Nutzung der Plattform von sämtlichen sich daraus ergebenden Ansprüchen Dritter frei. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, alle Kosten zu ersetzen, die dem Anbieter durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung, begrenzt durch die gesetzlichen Gebühren nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz.

9. Vertragsdauer/Kündigung

9.1 Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und Angabe von Gründen gekündigt werden. Der Nutzer kann den Vertrag u.a. durch Löschung seines Nutzerkontos oder per E-Mail an support@xplainme.de kündigen.

9.2 Daneben und darüber hinaus bleibt das Recht der Parteien, das Vertragsverhältnis durch außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund zu beenden, unbenommen. Für den Anbieter liegt insbesondere ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages vor, wenn der Nutzer seine Verpflichtungen nach Ziffer 4 oder 5 nachhaltig verletzt.

10. Informationen zur alternativen Streitbeilegung nach Art. 14 Abs. 1 Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und nach § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/ erreichbar ist. Der Anbieter ist nicht bereit und auch nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Sollten diese Nutzungsbedingungen unwirksame Regelungen enthalten, bleibt ihre Wirksamkeit im Übrigen unberührt.

11.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer Verbraucher mit Wohnsitz in einem anderen Mitgliedsstaat der EU, bleibt der Schutz, den die zwingenden Rechtsvorschriften des Wohnsitzstaats den Verbrauchern bieten, von dieser Rechtswahlklausel unberührt.

11.3 Ist der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Köln ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer.